Artikel - Scharffetter & Blanke

Das BVerfG entscheidet: Untergeordnete Bezahlung von Gefangenenarbeit verstößt gegen das Resozialisierungsgebot

RA Marco Schneider Allgemein Artikel UrteileDas BVerfG entscheidet: Untergeordnete Bezahlung von Gefangenenarbeit verstößt gegen das Resozialisierungsgebot

21. Juni 2023

Einleitung: Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat in einem wegweisenden Urteil festgestellt, dass Gefangene, die im Strafvollzug arbeiten, derzeit unzureichend entlohnt werden. Die bisherige durchschnittliche Vergütung von weniger als zwei Euro pro Stunde wurde als unvereinbar mit dem Resozialisierungsgebot angesehen. Die Verfassungsbeschwerden zweier Häftlinge führten somit zu einem Erfolg vor Gericht. Dieser Artikel beleuchtet die rechtliche...

RA Marco Schneider Allgemein ArtikelEinstellung des Ermittlungsverfahrens gegen Til Lindemann: Eine Analyse der rechtlichen Situation

10. Juni 2023

Allgemein ArtikelCannabis Clubs und das BtMG – Ist die ganze Welt bald dauer HIGH ?

9. Mai 2023

In vielen Ländern der Welt gibt es eine wachsende Legalisierungsbewegung für den Gebrauch von Cannabis. In einigen Ländern, wie zum Beispiel den Niederlanden und Uruguay, ist der Besitz und Konsum von Cannabis schon längst legal. In anderen Ländern gibt es Gesetze, die den Konsum von Cannabis entkriminalisieren oder den Gebrauch von Cannabis zu medizinischen Zwecken...

Dürfen Lehrer Gendern? VG in Berlin lehnt Eilantrag eines Vaters gegen die Verwendung gendergerechter Sprache ab

RA Marco Schneider Allgemein Artikel ArtikelDürfen Lehrer Gendern? VG in Berlin lehnt Eilantrag eines Vaters gegen die Verwendung gendergerechter Sprache ab

8. Mai 2023

Die Verwendung einer geschlechtergerechten Sprache durch Lehrkräfte wird in der Gesellschaft kontrovers diskutiert und auch rechtlich beleuchtet. Das Verwaltungsgericht Berlin hat kürzlich entschieden, dass Lehrkräfte einer 10. Klasse in Arbeitsmaterialien und mündlich gendern dürfen, ohne dabei gegen das elterliche Erziehungsrecht oder das Neutralitätsgebot des Staates zu verstoßen. Das Gericht begründete seine Entscheidung damit, dass Lehrkräfte...

Artikel Artikel Artikel Medizinrecht RA Marco SchneiderWarum Blutspenden homosexueller Spender nun endlich möglich sind

23. Januar 2023

Erhöhung der privaten Krankenversicherung-Beiträge häufig unwirksam: Geld zurück!

Versicherungsrecht Allgemein Artikel Artikel Artikel Medizinrecht RA Dr. Arlett Blanke UrteileErhöhung der privaten Krankenversicherung-Beiträge häufig unwirksam: Geld zurück!

25. September 2022

Hat Ihre PKV die Beiträge erhöht und war die Erhöhung unwirksam, können Sie die Beiträge zuzüglich Zinsen zurückfordern. Das hat der BGH mit Urteil vom 16.12.2020, IV ZR 294/19; IV ZR 314/19 entschieden. Unwirksam kann die Beitragserhöhung etwa dann sein, wenn der Versicherer sie nicht gemäß § 203 Abs. 5 VVG ausreichend begründet hat (vgl....

Arbeitsrecht Artikel Artikel RA Dino-Alain ErnstingDas Arbeitszeugnis

1. September 2022

1. Einleitung Arbeitszeugnisse belegen die Leistung und Erfolge des Arbeitnehmers und können ihn so für das nächste Arbeitsverhältnis empfehlen. Ein für den Arbeitnehmer günstiges Arbeitszeugnis erhöht daher erheblich die Chancen auf dem Arbeitsmarkt. Ob ein Arbeitszeugnis für den Arbeitnehmer vorteilhaft ist, lässt sich nicht immer sofort erblicken, meist sind „versteckte“ Formulierungen vorhanden, die aber...

Artikel Artikel RA Marco Schneider Urteile UrteileFrage nach der Konfession im Bewerbungsgespräch unzulässig

3. August 2022

Das Arbeitsgericht Karlsruhe entschied am 27.10.2020 über die Frage, ob die Aufforderung zur Angabe der Religionszugehörigkeit bei der Bewerbung um eine Stelle im Sekretariat beim Oberkirchenrat einer Institution der evangelischen Kirche zulässig ist. Das Gericht verneinte die Zulässigkeit, da die Frage die Vermutung zulässt, dass der Bewerber aufgrund seiner Religionszugehörigkeit diskriminiert wird. Die Klägerin bewarb...

RA Marco Schneider Artikel Artikel MedizinrechtDer Geburtsschaden

7. Juli 2022

Erleidet die Mutter oder das Kind vor oder während der Entbindung durch einen Behandlungsfehler einen Schaden, spricht man von einem Geburtsschaden. Meistens sind die Folgen dieser Schäden weitreichend. Schon kleinste Fehler können das zerbrechliche Neugeborene weitreichend schädigen. Es ist daher nicht selten, dass die Geschädigten ein Leben lang mit den Folgen zu kämpfen haben. Aus...

Verkehrsrecht Artikel Artikel RA Dr. Arlett BlankeEin verkehrsrechtlicher Klassiker: Der Parkplatzunfall

3. Juli 2022

Immer wieder stellen sich bei Parkplatzunfällen haftungsrechtliche Fragen. Die Rechtsprechung wendet hier in ständiger Rechtsprechung die Straßenverkehrsordnung (StVO) zwar analog an, sieht aber das gegenseitge Rücksichtnahmegebot im Vordergrund. Auch wenn man etwa eine Fahrgasse befährt, muss man grundsätzlich mit Schrittgeschwindigkeit und stetiger Bremsbereitschaft fahren und jederzeit mit ein- und ausparkenden Fahrzeugen rechnen. Fahrgassen auf Parkplätzen sind...

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