Unsere Veröffentlichungen - Scharffetter & Blanke

RA Marco Schneider AllgemeinEntscheidung des BayObLG hebt Verurteilung von Jérôme Boateng auf

22. September 2023

Das Bayerische Oberste Landesgericht (BayObLG) hat eine bedeutende Entscheidung im Fall des ehemaligen Fußballnationalspielers Jérôme Boateng getroffen. Das Landgericht München I (LG) hatte Boateng zuvor wegen Körperverletzung und Beleidigung verurteilt, doch das BayObLG hat diese Entscheidung nun in vollem Umfang aufgehoben (Urteil vom 21. September 2023, Aktenzeichen 206 StRR 112/23). Dies bedeutet, dass der...

RA Marco Schneider ArtikelDoppelte Geldbuße für VW durch „ne bis in idem“ verhindert

15. September 2023

EuGH-Urteil: Doppelbestrafung auch bei Verwaltungssanktionen strafrechtlicher Natur Am 14. September 2023 fällte der Europäische Gerichtshof (EuGH) ein Urteil, das Volkswagen (VW) vor einer erheblichen Geldbuße bewahrte und gleichzeitig wichtige rechtliche Fragen aufwarf. Der Grundsatz „ne bis in idem,“ was übersetzt so viel bedeutet wie „nicht zweimal in derselben Sache,“ wurde auf Verwaltungssanktionen ausgedehnt, die...

RA Marco Schneider Artikel MedizinrechtPatientenrechte im Gerichtssaal: Beweislast und Lösungen im Arzthaftungsrecht

14. September 2023

Das Arzthaftungsrecht ist ein komplexes Gebiet, das das Verhältnis zwischen Patienten und Ärzten regelt. Im Mittelpunkt steht die Frage, wie Patienten bei Behandlungsfehlern Schadensersatz und Genugtuung erhalten können. In diesem Artikel möchten wir auf die Beweislast im Arzthaftungsprozess eingehen und Lösungsansätze vorstellen, um Patienten in dieser schwierigen Situation zu unterstützen. Beweislast im Arzthaftungsprozess Das...

RA Dino-Alain Ernsting Fallbeispiele Verkehrsrecht12 Monate Führerscheinentzug in 4 Monate Fahrverbot umgewandelt!

31. August 2023

Unser Mandant beauftragte uns mit der Verteidigung in einem strafrechtlichen Verfahren wegen einer Trunkenheitsfahrt. Unser Mandant fuhr am 21.05.2023 gegen 2:45 Uhr in Hildesheim auf einem E-Scooter. Aufgrund unsicherer Fahrweise wurde er von der Polizei angehalten und kontrolliert. Der Mandant hat sich kooperativ verhalten und war mit einem Atemalkoholtest einverstanden. Dieser ergab einen Wert...

Behandlungsfehler bei chirurgischen Eingriffen: Rechtliche Perspektive und mögliche Konsequenzen

RA Marco Schneider Artikel MedizinrechtBehandlungsfehler bei chirurgischen Eingriffen: Rechtliche Perspektive und mögliche Konsequenzen

25. August 2023

Die Welt der medizinischen Chirurgie ist zweifellos eine der fortschrittlichsten und lebensrettendsten. Dennoch kann es selbst in den erfahrensten Händen zu unerwünschten Ergebnissen kommen. Behandlungsfehler bei chirurgischen Eingriffen sind ein Thema von höchster Bedeutung im Arzthaftungsrecht. Dieser Artikel wirft einen eingehenden Blick auf die rechtlichen Aspekte von Behandlungsfehlern bei chirurgischen Eingriffen und beleuchtet mögliche Arten...

RA Marco Schneider Artikel Artikel MedizinrechtDatenschutz und Gesundheits-Apps: Die Balance zwischen Innovation und Privatsphäre

7. August 2023

Einleitung:Die rasant fortschreitende Technologieentwicklung hat einen regelrechten Boom im HealthTec-Markt ausgelöst. Immer mehr Menschen greifen zur Verbesserung ihrer Gesundheit auf technische Geräte und Anwendungen zurück. Diese Apps, auch als digitale Gesundheitsanwendungen (DiGA) bekannt, sind längst Teil des Mainstreams geworden und werden sogar von Krankenkassen finanziell unterstützt. Doch während der medizinische Fortschritt gefeiert wird, sorgen...

Das BVerfG entscheidet: Untergeordnete Bezahlung von Gefangenenarbeit verstößt gegen das Resozialisierungsgebot

RA Marco Schneider Allgemein Artikel UrteileDas BVerfG entscheidet: Untergeordnete Bezahlung von Gefangenenarbeit verstößt gegen das Resozialisierungsgebot

21. Juni 2023

Einleitung: Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat in einem wegweisenden Urteil festgestellt, dass Gefangene, die im Strafvollzug arbeiten, derzeit unzureichend entlohnt werden. Die bisherige durchschnittliche Vergütung von weniger als zwei Euro pro Stunde wurde als unvereinbar mit dem Resozialisierungsgebot angesehen. Die Verfassungsbeschwerden zweier Häftlinge führten somit zu einem Erfolg vor Gericht. Dieser Artikel beleuchtet die rechtliche...

RA Marco Schneider Allgemein ArtikelEinstellung des Ermittlungsverfahrens gegen Til Lindemann: Eine Analyse der rechtlichen Situation

10. Juni 2023

RA Marco Schneider Artikel MedizinrechtBehandlungsfehler und Arzthaftung im Medizinrecht

11. Mai 2023

Zum Medizinrecht Im medizinischen Bereich werden täglich zahlreiche Entscheidungen getroffen, die Leben retten können, aber auch tragische Konsequenzen haben können, wenn sie falsch getroffen werden. Wenn ein Arzt eine falsche Diagnose stellt, eine falsche Behandlung verschreibt oder eine Operation fehlerhaft durchführt, kann dies zu schwerwiegenden gesundheitlichen Schäden beim Patienten führen. In solchen Fällen kann es...

Allgemein ArtikelCannabis Clubs und das BtMG – Ist die ganze Welt bald dauer HIGH ?

9. Mai 2023

In vielen Ländern der Welt gibt es eine wachsende Legalisierungsbewegung für den Gebrauch von Cannabis. In einigen Ländern, wie zum Beispiel den Niederlanden und Uruguay, ist der Besitz und Konsum von Cannabis schon längst legal. In anderen Ländern gibt es Gesetze, die den Konsum von Cannabis entkriminalisieren oder den Gebrauch von Cannabis zu medizinischen Zwecken...

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