Unsere Veröffentlichungen - Scharffetter & Blanke

Fallbeispiele Fallbeispiele RA Dino-Alain Ernsting VerkehrsrechtStrafbefehl wegen Straßenverkehrsgefährdung durch Sekundenschlaf

27. November 2022

Unser Mandant kam mit einem Strafbefehl wegen Straßenverkehrsgefährdung (nachgewiesener Sekundenschlaf) in unsere Kanzlei. Die Staatsanwaltschaft hatte neben einer Geldstrafe auch die Entziehung der Fahrerlaubnis für die Dauer von einem Jahr beantragt. Gegen den Strafbefehl haben wir Einspruch eingelegt. In der Hauptverhandlung konnte die Entziehung der Fahrerlaubnis auf ein 5-monatiges Fahrverbot reduziert werden, wobei unser Mandant...

RA Marco Schneider Fallbeispiele Fallbeispiele MedizinrechtLiposuktion – Kosten für stationären Aufenthalt übernommen

9. November 2022

Unsere Mandantin litt an einem Lipödem im Stadium 3 vom Ganzbeintyp und darüber hinaus an einem Lymphödem der unteren Extremitäten im Stadium 1, wobei im Verlauf durch die Lipödemzunahme zusätzlich starke chronische Lipödemschmerzen auftraten. Das zuständige Team der medizinischen Hochschule Hannover sah es dabei als nicht möglich an, die serielle Liposuktion unserer Mandantin ambulant durchzuführen....

RA Marco Schneider Allgemein Urteile VerkehrsrechtVon Radfahrern, Überholmanövern und Pferden auf dem Bürgersteig

10. Oktober 2022

Das LG München entschied am 19.10.2020 über die Klage einer Radfahrerin gegen einen Reiter auf Zahlung von unter anderem 25.000€ Schmerzensgeld, nachdem die Klägerin nach einem selbst eingeleiteten Überholmanöver stürzte und sich dabei den Oberschenkelhals brach. Die Klägerin fuhr am 16.07.2019 mit ihrem Fahrrad auf einem Bürgersteig. Vor ihr ritt der Beklagte auf seinem Pferd....

RA Marco Schneider Artikel MedizinrechtWas passiert, wenn der Arzt mich über den eingetretenen Schaden vorher aufgeklärt hat?

8. Oktober 2022

Eine Aufklärung schützt den Behandler nicht vor einer schadensersatzauslösenden, fehlerhaften Behandlung. Der Behandlungsfehler liegt in der Verletzung des zum Zeitpunkt der Behandlung bestehenden, allgemein anerkannten fachlichen Standards. Ein Verstoß gegen diese Pflichten aus § 630a Abs. 2 BGB soll dem Patienten Schadensausgleich für Folgen zuerkennen, die daraus entstehen, dass die von ihm in Anspruch genommene...

Berufsunfähigkeits-Rente bei depressiver Episode anerkannt

Versicherungsrecht Fallbeispiele Fallbeispiele Fallbeispiele Personenschäden RA Dr. Arlett BlankeBerufsunfähigkeits-Rente bei depressiver Episode anerkannt

2. Oktober 2022

Unsere Mandantin war als angestellte OP-Ärztin tätig und litt seit ca. 15 Monaten an einer depressiven Episode aufgrund eines schweren Verkehrsunfalls ihres 10-jähigen Kindes, welcher zu einer Schwerbehinderung des Kindes geführt hatte. Aufgrund von Antriebslosigkeit und Panikattacken war sie vorerst nicht in der Lage, ihrer Tätigkeit weiter nachzugehen. Die private BU-Versicherung verweigerte zunächst die Zahlung...

Erhöhung der privaten Krankenversicherung-Beiträge häufig unwirksam: Geld zurück!

Versicherungsrecht Allgemein Artikel Artikel Artikel Medizinrecht RA Dr. Arlett Blanke UrteileErhöhung der privaten Krankenversicherung-Beiträge häufig unwirksam: Geld zurück!

25. September 2022

Hat Ihre PKV die Beiträge erhöht und war die Erhöhung unwirksam, können Sie die Beiträge zuzüglich Zinsen zurückfordern. Das hat der BGH mit Urteil vom 16.12.2020, IV ZR 294/19; IV ZR 314/19 entschieden. Unwirksam kann die Beitragserhöhung etwa dann sein, wenn der Versicherer sie nicht gemäß § 203 Abs. 5 VVG ausreichend begründet hat (vgl....

BG-Rente nach schweren Verbrennungsverletzungen bei Tankarbeiten

Fallbeispiele Fallbeispiele Fallbeispiele Personenschäden RA Dr. Arlett Blanke VersicherungsrechtBG-Rente nach schweren Verbrennungsverletzungen bei Tankarbeiten

10. September 2022

Der Mandant hatte bei Tankarbeiten schwere, lebensgefährliche Verbrennungen erlitten. Die Berufsgenossenschaft hatte den Unfall nicht als Arbeitsunfall anerkannt und eingewandt, dass der Mandant zum Unfallzeitpunkt eine Pause gemacht und im Tank stehend eine Zigarette geraucht habe, so dass sich ein von ihm selbst gesetztes Risiko verwirklicht habe. Das zuständige Sozialgericht hat die Klage des Mandanten...

Der Erwerbsschaden – so berechnen sich Schäden in Ihrem Berufsleben

RA Marco Schneider Artikel Artikel Artikel Medizinrecht Personenschäden VersicherungsrechtDer Erwerbsschaden – so berechnen sich Schäden in Ihrem Berufsleben

9. September 2022

Wird ein Geschädigter durch einen Verkehrsunfall oder einen Behandlungsfehler verletzt und kann deswegen seiner beruflichen Tätigkeit nicht mehr wie gewohnt nachgehen, entsteht daraus ein Erwerbsschaden. Bei der Geltendmachung eines solchen Schadens sollten jedoch die Besonderheiten des Erwerbsschadens nicht außer Acht gelassen werden und in die Geltendmachung des Schadens einfließen: Vermögensschaden Zunächst ist Voraussetzung für...

Arbeitsrecht Artikel Artikel RA Dino-Alain ErnstingDas Arbeitszeugnis

1. September 2022

1. Einleitung Arbeitszeugnisse belegen die Leistung und Erfolge des Arbeitnehmers und können ihn so für das nächste Arbeitsverhältnis empfehlen. Ein für den Arbeitnehmer günstiges Arbeitszeugnis erhöht daher erheblich die Chancen auf dem Arbeitsmarkt. Ob ein Arbeitszeugnis für den Arbeitnehmer vorteilhaft ist, lässt sich nicht immer sofort erblicken, meist sind „versteckte“ Formulierungen vorhanden, die aber...

Querschnittslähmung nach Verkehrsunfall: Versicherung erstattet auch die Kosten für den behindertengerechten Umbau eines Motorrades

Fallbeispiele Fallbeispiele Fallbeispiele Personenschäden RA Dr. Arlett Blanke VerkehrsrechtQuerschnittslähmung nach Verkehrsunfall: Versicherung erstattet auch die Kosten für den behindertengerechten Umbau eines Motorrades

10. August 2022

Unser Mandant war infolge eines Verkehrsunfalls querschnittsgelähmt. Nachdem die Versicherung des Schädigers bereits die Kosten für den behindertengerechten Umbau des Pkw erstattet hatte, wurden später zusätzlich auch die Kosten für den behindertengerechten Umbau seines Motorrades übernommen. Grundsätzlich besteht nach der Rechtsprechung des BGH (vgl. etwa BGH, Urteil vom 20.01.2004, VI ZR 46/03) kein Anspruch auf...

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