HomeCategoryFallbeispiele - Scharffetter & Blanke

Unser Mandant hatte für sich und eine Begleitperson im August 2021 Flüge bei einer großen deutschen Fluggesellschaft von Athen über München nach Rijeka gebucht. Aufgrund der Flugverspätung des Fluges von Athen nach München von etwa einer Stunde war es unserem Mandanten nicht mehr möglich, den Anschlussflug von München nach Rijeka zu erreichen. Aus diesem Grund...

Strafbefehl wegen Straßenverkehrsgefährdung durch Sekundenschlaf

Unser Mandant kam mit einem Strafbefehl wegen Straßenverkehrsgefährdung (nachgewiesener Sekundenschlaf) in unsere Kanzlei. Die Staatsanwaltschaft hatte neben einer Geldstrafe auch die Entziehung der Fahrerlaubnis für die Dauer von einem Jahr beantragt. Gegen den Strafbefehl haben wir Einspruch eingelegt. In der Hauptverhandlung konnte die Entziehung der Fahrerlaubnis auf ein 5-monatiges Fahrverbot reduziert werden, wobei unser Mandant...

Liposuktion – Kosten für stationären Aufenthalt übernommen

Unsere Mandantin litt an einem Lipödem im Stadium 3 vom Ganzbeintyp und darüber hinaus an einem Lymphödem der unteren Extremitäten im Stadium 1, wobei im Verlauf durch die Lipödemzunahme zusätzlich starke chronische Lipödemschmerzen auftraten. Das zuständige Team der medizinischen Hochschule Hannover sah es dabei als nicht möglich an, die serielle Liposuktion unserer Mandantin ambulant durchzuführen....

Berufsunfähigkeits-Rente bei depressiver Episode anerkannt

Unsere Mandantin war als angestellte OP-Ärztin tätig und litt seit ca. 15 Monaten an einer depressiven Episode aufgrund eines schweren Verkehrsunfalls ihres 10-jähigen Kindes, welcher zu einer Schwerbehinderung des Kindes geführt hatte. Aufgrund von Antriebslosigkeit und  Panikattacken war sie vorerst nicht in der Lage, ihrer Tätigkeit weiter nachzugehen. Die private BU-Versicherung verweigerte zunächst die Zahlung...

BG-Rente nach schweren Verbrennungsverletzungen bei Tankarbeiten

Der Mandant hatte bei Tankarbeiten schwere, lebensgefährliche Verbrennungen erlitten. Die Berufsgenossenschaft hatte den Unfall nicht als Arbeitsunfall anerkannt und eingewandt, dass der Mandant zum Unfallzeitpunkt eine Pause gemacht und im Tank stehend eine Zigarette geraucht habe, so dass sich ein von ihm selbst gesetztes Risiko verwirklicht habe. Das zuständige Sozialgericht hat die Klage des Mandanten...

Querschnittslähmung nach Verkehrsunfall: Versicherung erstattet auch die Kosten für den behindertengerechten Umbau eines Motorrades

Unser Mandant war infolge eines Verkehrsunfalls querschnittsgelähmt. Nachdem die Versicherung des Schädigers bereits die Kosten für den behindertengerechten Umbau des Pkw erstattet hatte, wurden später zusätzlich auch die Kosten für den behindertengerechten Umbau seines Motorrades übernommen. Grundsätzlich besteht nach der Rechtsprechung des BGH (vgl. etwa BGH, Urteil vom 20.01.2004, VI ZR 46/03) kein Anspruch auf...

Mandant muss Provision in Höhe von 19.000,00 € nicht an Versicherungsvertreter zahlen

Unser Mandant -ein Unternehmer- hatte für die Vermittlung einer Lebensversicherung als NettoPolice eine Provisionsvereinbarung mit dem Versicherungsvertreter unterzeichnet, die eine Provision in Höhe von 19.000,00 € vorsah. Zusätzlich hatte er auf sein Widerrufsrecht hinsichtlich der Provisionsvereinbarung verzichtet. Obwohl er die Lebensversicherung kurz nach dem Vermittlungsgespräch gekündigt bzw. einen Widerruf erklärt hatte, forderte der Versicherungsvertreter die...

3-monatiges Fahrverbot zu Fall gebracht

Gegen unseren Mandanten wurde mit Bußgeldbescheid aufgrund einer erheblichen Geschwindigkeitsüberschreitung nach Messung mit dem Einseitensensor ES 3.0 neben einer Geldbuße auch ein 3-monatiges Fahrverbot verhängt.  Das zuständige Amtsgericht hat im Hauptverhandlungstermin von dem 3-monatigen Fahrverbot vollständig abgesehen, da wir glaubhaft machen konnten, dass unsere Mandant infolge eines kurzen Augenblickversagens die Geschwindigkeitsbeschränkung nicht wahrgenommen hatte, so...