RA Marco SchneiderAllgemeinRechtsanalyse: Verstößt das Skandalvideo aus Sylt gegen das Strafgesetzbuch?
26. Mai 2024
Ein Video aus dem exklusiven Pony Club in Sylt, das Jugendliche dabei zeigt, wie sie die Parole „Deutschland den Deutschen, Ausländer raus“ skandieren, hat landesweit für Empörung gesorgt. Es stellt sich die Frage, ob diese Jugendlichen strafrechtlich verfolgt werden können und welche Konsequenzen sie zu erwarten haben. 1. Der Kontext des Videos Das Video zeigt...
AllgemeinArtikelRA Marco SchneiderDer Fall Niklas Matthei: Zwischen Bürgerengagement und Amtsanmaßung
11. März 2024
In einer kürzlich veröffentlichten Spiegel-Reportage wurde ein bemerkenswerter Fall von Bürgerengagement mit sich anschließenden, rechtlichen Fragen aufgezeigt: Niclas Matthei, auch bekannt als „Anzeigenhauptmeister“. Matthei behauptet mit großem Stolz, innerhalb eines Jahres etwa 4000 Falschparker gemeldet und damit angeblich Einnahmen von rund 140.000 € generiert zu haben. Das Auftreten von Niclas Matthei wirft jedoch eine...
RA Marco SchneiderAllgemeinDer Ofarim-Prozess: Eine unerwartete Wendung und ihre Konsequenzen
29. November 2023
Der Prozess gegen Gil Ofarim wegen falscher Verdächtigung vor dem Landgericht Leipzig nahm eine überraschende Wendung, als der Musiker ein Geständnis ablegte. Die gegen ihn erhobenen Vorwürfe der Verleumdung und falschen Verdächtigung wegen einer antisemitischen Beleidigung wurden von Ofarim bestätigt. Im Zuge dessen wurde eine vorläufige Einstellung des Verfahrens gegen eine Geldauflage von 10.000...
RA Marco SchneiderAllgemeinEntscheidung des BayObLG hebt Verurteilung von Jérôme Boateng auf
22. September 2023
Das Bayerische Oberste Landesgericht (BayObLG) hat eine bedeutende Entscheidung im Fall des ehemaligen Fußballnationalspielers Jérôme Boateng getroffen. Das Landgericht München I (LG) hatte Boateng zuvor wegen Körperverletzung und Beleidigung verurteilt, doch das BayObLG hat diese Entscheidung nun in vollem Umfang aufgehoben (Urteil vom 21. September 2023, Aktenzeichen 206 StRR 112/23). Dies bedeutet, dass der...
RA Marco SchneiderAllgemeinArtikelUrteileDas BVerfG entscheidet: Untergeordnete Bezahlung von Gefangenenarbeit verstößt gegen das Resozialisierungsgebot
21. Juni 2023
Einleitung: Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat in einem wegweisenden Urteil festgestellt, dass Gefangene, die im Strafvollzug arbeiten, derzeit unzureichend entlohnt werden. Die bisherige durchschnittliche Vergütung von weniger als zwei Euro pro Stunde wurde als unvereinbar mit dem Resozialisierungsgebot angesehen. Die Verfassungsbeschwerden zweier Häftlinge führten somit zu einem Erfolg vor Gericht. Dieser Artikel beleuchtet die rechtliche...
