HomeCategoryAllgemein - Scharffetter & Blanke

Wie viel kostet ein Rechtsanwalt im Medizinrecht?

Ein Rechtsanwalt im Medizinrecht ist ein unverzichtbarer Partner, wenn es um Fragen der Arzthaftung, des Schadensersatzes oder der Patientenrechte geht. In diesem Bereich kann es viele komplexe Situationen geben, die spezialisiertes juristisches Wissen erfordern. Die Kosten, die bei der Beauftragung eines Rechtsanwalts für Medizinrecht entstehen, hängen von verschiedenen Faktoren ab. Die Anwaltskosten im Medizinrecht können...

Rechtsanalyse: Verstößt das Skandalvideo aus Sylt gegen das Strafgesetzbuch?

Ein Video aus dem exklusiven Pony Club in Sylt, das Jugendliche dabei zeigt, wie sie die Parole „Deutschland den Deutschen, Ausländer raus“ skandieren, hat landesweit für Empörung gesorgt. Es stellt sich die Frage, ob diese Jugendlichen strafrechtlich verfolgt werden können und welche Konsequenzen sie zu erwarten haben. 1. Der Kontext des Videos Das Video zeigt...

Der Fall Niklas Matthei: Zwischen Bürgerengagement und Amtsanmaßung

  In einer kürzlich veröffentlichten Spiegel-Reportage wurde ein bemerkenswerter Fall von Bürgerengagement mit sich anschließenden, rechtlichen Fragen aufgezeigt: Niclas Matthei, auch bekannt als „Anzeigenhauptmeister“. Matthei behauptet mit großem Stolz, innerhalb eines Jahres etwa 4000 Falschparker gemeldet und damit angeblich Einnahmen von rund 140.000 € generiert zu haben. Das Auftreten von Niclas Matthei wirft jedoch eine...

Der Ofarim-Prozess: Eine unerwartete Wendung und ihre Konsequenzen

  Der Prozess gegen Gil Ofarim wegen falscher Verdächtigung vor dem Landgericht Leipzig nahm eine überraschende Wendung, als der Musiker ein Geständnis ablegte. Die gegen ihn erhobenen Vorwürfe der Verleumdung und falschen Verdächtigung wegen einer antisemitischen Beleidigung wurden von Ofarim bestätigt. Im Zuge dessen wurde eine vorläufige Einstellung des Verfahrens gegen eine Geldauflage von 10.000...

Entscheidung des BayObLG hebt Verurteilung von Jérôme Boateng auf

  Das Bayerische Oberste Landesgericht (BayObLG) hat eine bedeutende Entscheidung im Fall des ehemaligen Fußballnationalspielers Jérôme Boateng getroffen. Das Landgericht München I (LG) hatte Boateng zuvor wegen Körperverletzung und Beleidigung verurteilt, doch das BayObLG hat diese Entscheidung nun in vollem Umfang aufgehoben (Urteil vom 21. September 2023, Aktenzeichen 206 StRR 112/23). Dies bedeutet, dass der...

Das BVerfG entscheidet: Untergeordnete Bezahlung von Gefangenenarbeit verstößt gegen das Resozialisierungsgebot

  Einleitung: Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat in einem wegweisenden Urteil festgestellt, dass Gefangene, die im Strafvollzug arbeiten, derzeit unzureichend entlohnt werden. Die bisherige durchschnittliche Vergütung von weniger als zwei Euro pro Stunde wurde als unvereinbar mit dem Resozialisierungsgebot angesehen. Die Verfassungsbeschwerden zweier Häftlinge führten somit zu einem Erfolg vor Gericht. Dieser Artikel beleuchtet die rechtliche...

Cannabis Clubs und das BtMG – Ist die ganze Welt bald dauer HIGH ?

In vielen Ländern der Welt gibt es eine wachsende Legalisierungsbewegung für den Gebrauch von Cannabis. In einigen Ländern, wie zum Beispiel den Niederlanden und Uruguay, ist der Besitz und Konsum von Cannabis schon längst legal. In anderen Ländern gibt es Gesetze, die den Konsum von Cannabis entkriminalisieren oder den Gebrauch von Cannabis zu medizinischen Zwecken...

Dürfen Lehrer Gendern? VG in Berlin lehnt Eilantrag eines Vaters gegen die Verwendung gendergerechter Sprache ab

Die Verwendung einer geschlechtergerechten Sprache durch Lehrkräfte wird in der Gesellschaft kontrovers diskutiert und auch rechtlich beleuchtet. Das Verwaltungsgericht Berlin hat kürzlich entschieden, dass Lehrkräfte einer 10. Klasse in Arbeitsmaterialien und mündlich gendern dürfen, ohne dabei gegen das elterliche Erziehungsrecht oder das Neutralitätsgebot des Staates zu verstoßen. Das Gericht begründete seine Entscheidung damit, dass Lehrkräfte...

Unser Mandant hatte für sich und eine Begleitperson im August 2021 Flüge bei einer großen deutschen Fluggesellschaft von Athen über München nach Rijeka gebucht. Aufgrund der Flugverspätung des Fluges von Athen nach München von etwa einer Stunde war es unserem Mandanten nicht mehr möglich, den Anschlussflug von München nach Rijeka zu erreichen. Aus diesem Grund...