In der Regel wird zur Beendigung eines Prozesses ein Urteil gesprochen. Dies ist zumindest in den meisten Verfahren, die Praxis. Arbeitsrechtliche Verfahren enden jedoch in einer Vielzahl der Fälle mit einem Vergleich. Die Beliebtheit von Vergleichen liegt daran, dass der Prozess damit schnell und einvernehmlich beendet werden kann. Was das genau bedeutet und worauf bei...
Fachärztlicher Standard ist der Sorgfaltspflichtmaßstab einer ärztlichen Behandlung. Wird er unterschritten, so liegt ein Behandlungsfehler vor. Doch wie lässt sich dieser Maßstab konkretisieren? Der fachärztlich Standard kann juristisch ausdifferenziert und schließlich auf den Einzelfall bezogen werden. Der folgende Artikel soll ein besseres Verständnis für die Herleitung geben. Was ist Arzthaftung? Die Arzthaftung ist...
Q & P – Kapitalisierung etc.
ab 0,3 Promille – relative Fahruntüchtigkeit Bei Ausfallerscheinungen machen Sie sich, ohne dass es zu einer Gefährdung kommt, bereits ab 0,3 Promille BAK gemäß § 316 StGB strafbar, wenn Sie ein Kraftfahrzeug im Straßenverkehr führen. § 316 StGB sieht Geldstrafe oder Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr vor. Zudem droht die Entziehung der Fahrerlaubnis. ab 0,5...
Neben einem Schadensersatzanspruch steht dem Betroffenen nach einem schweren Unfall oder einem ärztlichen Behandlungsfehler auch die Zahlung eines Schmerzensgeldes in angemessener Höhe zu. Durch die Zahlung eines Schmerzensgeldes wird der immaterielle Schaden des Geschädigten ersetzt. Nach § 253 BGB ist ein immaterieller Schaden kein Vermögensschaden, sondern dadurch eingetreten, dass der Betroffene nach dem schädigenden Ereignis...
Mit der Aufklärung des Patienten beginnt in der Regel die medizinische Behandlung. Der behandelnde Arzt ist verpflichtet, den Patienten umfassend über Indikation, Umfang, Verlauf, Risiken, Alternativen und auch die Prognose der Behandlung aufzuklären. Nur eine vollständige Aufklärung nach diesen Standards kann die wirksame Einwilligung des Patienten zur Folge haben. Liegt diese vollständige und umfassende Aufklärung...
Unter den Schadensersatz nach einem Unfall oder einem ärztlichen Behandlungsfehler fällt auch der sogenannte Haushaltsführungsschaden. Was ist ein Haushaltsführungsschaden? Dieser Schaden entsteht dem Geschädigten, wenn dieser seinen Haushalt nicht mehr selbstständig führen kann und eine Haushaltshilfe für diese Tätigkeiten einspringen muss. Der Geschädigte ist dann in einem gewissen Zeitraum physisch und/oder psychisch nicht in der...
Grundsätzlich hat jeder Patient einen Anspruch auf die Herausgabe seiner Patientenakte. Diesen regelt der § 630g BGB. Der Anspruch richtet sich jedoch nicht auf die Patientenakte im Original, sondern nach § 630g II BGB auf eine Abschrift der Akte. Der Patient hat dem behandelnden Arzt im Gegenzug die entstandenen Kosten für die Erstellung der Abschrift...
Auch Ärzte machen Fehler. Gravierende Behandlungsfehler können dabei auch den Tod von Patienten zur Folge haben. Den Angehörigen stehen dann eigene Ansprüche gegen den behandelnden Arzt und gegen seine Haftpflichtversicherung zu. Hinterbliebenengeld Aus § 844 III BGB ergibt sich, dass der schädigende Arzt den Hinterbliebenen für das durch den Tod hervorgerufene seelische Leid eine...
Der BGH hat entschieden: Wer in Folge des Lockdowns, ausgelöst durch die Coronakrise, nicht die Möglichkeit hatte, sein Fitnessstudio zu nutzen, hat einen Anspruch auf Rückzahlung der Mitgliedsbeiträge für diesen Zeitraum. Eine Laufzeitverlängerung des Vertrages ist nicht möglich. Nach dem Urteil des XII. Zivilsenats des BGH sind die Betreiber von Fitnessstudios zur Rückzahlung der während...
