HomeCategoryArtikel - Scharffetter & Blanke

Die Verwendung einer geschlechtergerechten Sprache durch Lehrkräfte wird in der Gesellschaft kontrovers diskutiert und auch rechtlich beleuchtet. Das Verwaltungsgericht Berlin hat kürzlich entschieden, dass Lehrkräfte einer 10. Klasse in Arbeitsmaterialien und mündlich gendern dürfen, ohne dabei gegen das elterliche Erziehungsrecht oder das Neutralitätsgebot des Staates zu verstoßen. Das Gericht begründete seine Entscheidung damit, dass Lehrkräfte...

Was ist Telemedizin? Telemedizin bezeichnet die medizinische Versorgung und Beratung von Patienten durch den Einsatz von Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT). Die Telemedizin ermöglicht die Übertragung von medizinischen Daten wie Vitaldaten, Bildern oder Ton- und Videodaten zwischen Ärzten und Patienten an verschiedenen Orten, oft über große Entfernungen hinweg. Durch die Telemedizin können Patienten medizinische Beratung und...

Hat Ihre PKV die Beiträge erhöht und war die Erhöhung unwirksam, können Sie die Beiträge zuzüglich Zinsen zurückfordern. Das hat der BGH mit Urteil vom 16.12.2020, IV ZR 294/19; IV ZR 314/19 entschieden. Unwirksam kann die Beitragserhöhung etwa dann sein, wenn der Versicherer sie nicht gemäß § 203 Abs. 5 VVG ausreichend begründet hat (vgl. BGH, Urteil...

Eine Aufklärung schützt den Behandler nicht vor einer schadensersatzauslösenden, fehlerhaften Behandlung. Der Behandlungsfehler liegt in der Verletzung des zum Zeitpunkt der Behandlung bestehenden, allgemein anerkannten fachlichen Standards. Ein Verstoß gegen diese Pflichten aus § 630a Abs. 2 BGB soll dem Patienten Schadensausgleich für Folgen zuerkennen, die daraus entstehen, dass die von ihm in Anspruch genommene...

Hat Ihre PKV die Beiträge erhöht und war die Erhöhung unwirksam, können Sie die Beiträge zuzüglich Zinsen zurückfordern. Das hat der BGH mit Urteil vom 16.12.2020, IV ZR 294/19; IV ZR 314/19 entschieden. Unwirksam kann die Beitragserhöhung etwa dann sein, wenn der Versicherer sie nicht gemäß § 203 Abs. 5 VVG ausreichend begründet hat (vgl....

Wird ein Geschädigter durch einen Verkehrsunfall oder einen Behandlungsfehler verletzt und kann deswegen seiner beruflichen Tätigkeit nicht mehr wie gewohnt nachgehen, entsteht daraus ein Erwerbsschaden. Bei der Geltendmachung eines solchen Schadens sollten jedoch die Besonderheiten des Erwerbsschadens nicht außer Acht gelassen werden und in die Geltendmachung des Schadens einfließen:   Vermögensschaden Zunächst ist Voraussetzung für...

Erleidet die Mutter oder das Kind vor oder während der Entbindung durch einen Behandlungsfehler einen Schaden, spricht man von einem Geburtsschaden. Meistens sind die Folgen dieser Schäden weitreichend. Schon kleinste Fehler können das zerbrechliche Neugeborene weitreichend schädigen. Es ist daher nicht selten, dass die Geschädigten ein Leben lang mit den Folgen zu kämpfen haben. Aus...

Es besteht auch die Möglichkeit, dass der behandelnde Arzt die Erhebung von Befunden überhaupt nicht durchführt oder nicht in Auftrag gibt. Es handelt sich um einen Befunderhebungsfehler, wenn der Arzt die Erhebung medizinisch erforderlicher Befunde unterlässt und daraus gesundheitliche Beeinträchtigungen oder eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes des Patienten entstehen.