Seit dem 15.06.2019 sind sogenannte E-Scooter nun auch in Deutschland erlaubt und erfreuen sich dank zahlreicher Sharing-Dienste wie Lime oder Tier, die eine unkomplizierte Nutzung per App ermöglichen, großer Beliebtheit. Wie sind E-Scooter rechtlich einzuordnen und welche Regeln gelten? Der Gesetzgeber spricht nicht von E-Scootern oder Elektro-Tretrollern, sondern von Elektrokleinstfahrzeugen. Dementsprechend sind die wesentlichen...
„Du Bastard“ – ist ein Grund für eine ordentliche Kündigung Das Landesarbeitsgericht (LAG) Hamm (Az.: 18 Sa 645/21), hat am 20.01.2022 entschieden, dass der Arbeitgeber zur ordentlichen Kündigung auch ohne vorherige einschlägige Abmahnung berechtigt ist, wenn der bzw. die betroffene Arbeitnehmer*in einen/eine Kolleg*innen als „Bastard“ beschimpft. Was war passiert? Die Klägerin ist seit...
Jeder Arbeitnehmer hat einen Anspruch auf Mindesturlaub, welcher der Entspannung und Erholung des Berufslebens dienen soll. Kann der Urlaub nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses nicht in natura genommen werden, so besteht häufig ein Anspruch auf Urlaubsabgeltung. Einleitung Das Bundesurlaubsgesetz bestimmt für alle Arbeitnehmer diesen gesetzlichen Anspruch auf einen jährlich bezahlten Mindesterholungsurlaub.[1] Auch auf unionsrechtlicher Ebene...
Häufig hängt die Ablehnung einer Rente aus der Berufsunfähigkeitsversicherung mit der sogenannten Verweisungsklausel in den Versicherungsbedingungen zusammen. Selbst wenn der Versicherte in seinem zuletzt ausgeübten Beruf zu mindestens 50 % berufsunfähig ist, wird unter Berufung auf die Verweisungsklausel eingewandt, dass der Versicherte aber in einem anderen „gedachten“ Vergleichsberuf noch arbeiten könne oder der Versicherer lehnt ab,...
Es besteht auch die Möglichkeit, dass der behandelnde Arzt die Erhebung von Befunden überhaupt nicht durchführt oder nicht in Auftrag gibt. Es handelt sich um einen Befunderhebungsfehler, wenn der Arzt die Erhebung medizinisch erforderlicher Befunde unterlässt und daraus gesundheitliche Beeinträchtigungen oder eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes des Patienten entstehen.
Ein Therapiefehler fällt in der Regel in den Kernbereich ärztlichen Handelns. Es handelt sich um einen solchen Fehler, wenn der behandelnde Arzt zur Behandlung einer Krankheit oder einer Verletzung eine falsche oder unwirksame Therapie durchführt. Der Arzt muss also mit der Behandlung vom medizinisch gebotenen Standard abgewichen haben. Das Handeln des Arztes muss außerdem objektiv...
In der Regel wird zur Beendigung eines Prozesses ein Urteil gesprochen. Dies ist zumindest in den meisten Verfahren, die Praxis. Arbeitsrechtliche Verfahren enden jedoch in einer Vielzahl der Fälle mit einem Vergleich. Die Beliebtheit von Vergleichen liegt daran, dass der Prozess damit schnell und einvernehmlich beendet werden kann. Was das genau bedeutet und worauf bei...
Fachärztlicher Standard ist der Sorgfaltspflichtmaßstab einer ärztlichen Behandlung. Wird er unterschritten, so liegt ein Behandlungsfehler vor. Doch wie lässt sich dieser Maßstab konkretisieren? Der fachärztlich Standard kann juristisch ausdifferenziert und schließlich auf den Einzelfall bezogen werden. Der folgende Artikel soll ein besseres Verständnis für die Herleitung geben. Was ist Arzthaftung? Die Arzthaftung ist...
Q & P – Kapitalisierung etc.
